Beiträge von Konstantin Stern

Strafrecht-Russisch: der Mord II – die Mordmerkmale

Der Mord ist ein sozialethisch besonders verwerflicher Totschlag. Diese Verwerflichkeit wird in drei Fallgruppen konkretisiert, den sog. Mordmerkmalen.

Auf Russisch lauten sie:

Gruppe 1 (Motiv)
- aus Mordlust: из садистских побуждений
- zur Befriedigung des Geschlechtstriebs: для удовлетворения сексуального влечения
- aus Habgier: из корыстных побуждений
- sonst aus niedrigen Beweggründen: из иных низменных побуждений

Gruppe 2 (gefährliche oder unmenschliche Art der Tatausführung)
- heimtückisch: коварным способом
- grausam: особо жестоким способом
- mit gemeingefährlichen Mitteln: с помощью общеопасных средств

Gruppe 3 (deliktische Zielsetzung)
- um eine andere Straftat zu ermöglichen: с целью сделать возможным другое преступное деяние
- um eine andere Straftat zu verdecken: с целью сокрыть другое преступное деяние

Konstantin Stern

Mitquizzen mit Halbwissen III – Joecks Studienkommentar gewinnen – Frage 1/3

Die erste Frage ist aus dem Besonderen Teil des Strafgesetzbuches.

In den USA wurden vor kurzem zwei Frauen zur Bestrafung symbolisch an den Pranger gestellt. Sie hatten im April in einem Walmart zwei Geschenkgutscheine im Wert von 80 Dollar gefunden, die ein 9jähriges Mädchen dort zuvor verloren hatte.

Mit den Gutscheinen haben sie dann im Walmart nach Herzenslust eingekauft.

Frage: Strafbarkeit der beiden Frauen nach dem StGB?

Wenn ja: Welcher Tatbestand/welche Tatbestände des StGB wurden verwirklicht?

In jedem Fall erwarten wir eine kurze Begründung.

Lösungen dürft ihr bis Montag abend als Kommentar hinterlassen.

Die Auflösung erfolgt erst nach der dritten Frage.

Zur Erinnerung: Mitmachen kann jeder, das Buch gewinnen aber nur, wer sich für den Newsletter des beck-shop registriert hat.

Die sonstigen Regeln der Verlosung findet ihr hier.

Nachtrag 15. November 2009: Gemeint ist die hypothetische Strafbarkeit, also die Strafbarkeit für den Fall, dass beide Frauen Deutsche sind und die Tat in einem Deutschen Kaufhaus begangen worden wäre.

Konstantin Stern

Mitquizzen mit Halbwissen II – Lösung

Vorgestern wurde nach einem Kosmetikartikel gefragt, der Grundlage einer stark umstrittenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen war. Die richtige Antwort lautet:

der Labello (Lippenpflegestift)

Hat sich Robert Enkes Psychiater Valentin Markser wegen Verletzung von Privatgeheimnissen nach § 203 StGB strafbar gemacht?

Der Nachgang zu dem Selbstmord des Torwarts von Hannover 96 erzeugt ein strafrechtliches Problem. Der ehemalige Psychiater von Robert Enke, Valentin Markser, hat sich gestern dezidiert zur Krankheit von Robert Enke geäußert.

Möglicherweise macht er sich dadurch nach § 203 StGB (Verletzung von Privatgeheimnissen) strafbar.

Gemäß § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB wird bestraft, wer unbefugt ein fremdes Geheimnis, namentlich ein zum persönlichen Lebensbereich gehörendes Geheimnis […] offenbart, das ihm als Arzt anvertraut worden war.

Markser war Arzt von Enke und hat in diesem Zusammenhang von der Krankheit erfahren. Markser hat auch über Enkes Krankheit und weitere persönliche Lebensumstände Auskunft gegeben.

Die Tat wird gem. § 203 Abs. 4 StGB auch dann verfolgt, wenn der Täter das fremde Ereignis nach dem Tod des Betroffenen offenbart.

Die Tat ist auch nicht gerechtfertigt.

Eine rechtfertigende Einwilligung (hier bereits ein tatbestandsausschließendes Einverständnis) kann Enke nicht geben und hat – soviel bereits bekannt ist – es auch nicht getan. Insbesondere hat er seine Krankheit verheimlicht.

Das Recht auf Einwilligung geht auch nicht auf nahe Angehörige über (hier zB seine Witwe). Das Geheimnis betrifft den persönlichen Lebensbereich. Die Verfügungsbefugnis ist somit höchstpersönlich ist und erlischt daher mit dem Tod des Berechtigten (vgl. RG 71 22, BGHZ 91, 398 f., NJW 83, 2628, Bay[Z] NJW 87, 1492, Naumburg NJW 05, 2018 m. Bspr. Spickhoff 1982, Hoyer SK 79, Jung NK 21, Lenckner aaO [1966] 181, Eb. Schmidt NJW 62, 1745, Schünemann LK 117).

Laut Kommentar von Schönke/Schröder (beck-online) können somit weder die Erben noch die nächsten Angehörigen in diesem Fall den Schweigepflichtigen von seiner Pflicht entbinden (h.M.; and. Kuchinke aaO 376 ff., Solbach DRiZ 78, 206).

Dass sich eine Offenbarungspflicht aus anderen Gründen ergibt, ist nicht ersichtlich.

Markser hat also möglicherweise den Tatbestand des § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB erfüllt. Er wäre nach derzeitiger Informationslage weder gerechtfertigt noch entschuldigt.

Die Tat wird gem. § 205 Abs. 1 StGB nur auf Antrag verfolgt. Das Antragsrecht geht beim Tod des Verletzten auf die nahen Angehörigen über, § 205 Abs. 2 StGB.

Die Witwe kann die Strafbarkeit des Arztes vermeiden, indem sie keinen Strafantrag stellt.

Möglicherweise steht dieses Recht aber auch anderen Angehörigen zu.

Die Strafandrohung ist Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe.

Konstantin Stern

Strafrecht – Englisch: Mordmerkmale

Damit auch die Englischlerner unter euch nicht zu kurz kommen, will ich heute die Mordmerkmale zunächst auf Englisch vorstellen.

Mord ist – zumindest nach der Literaturmeinung – ein sozialethisch besonders verwerflicher Totschlag. Diese besondere Verwerflichkeit konkretisiert sich in drei Fallgruppen:

1) Motiv
- aus Mordlust: for pleasure
- zur Befriedigung des Geschlechtstriebs: for sexual gratification
- aus Habgier: out of greed
- sonst aus niedrigen Beweggründen: out of otherwise base motives

Gruppe 2 (gefährliche oder unmenschliche Art der Tatausführung)
- heimtückisch: by stealth
- grausam: cruelly
- mit gemeingefährlichen Mitteln: by means that pose a danger to the public

Gruppe 3 (deliktische Zielsetzung)
- um eine andere Straftat zu ermöglichen: (in order) to facilitate another offence
- um eine andere Straftat zu verdecken: (in order) to cover up another offence

Konstantin Stern